Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 02.03.2017 - 13 UF 106/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Feststellung eines Mangels der Dacheindeckung
- rechtsportal.de
BGB § 633 ; BGB § 631 Abs. 1
Anforderungen an die Feststellung eines Mangels der Dacheindeckung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nauen, 22.04.2015 - 18 F 5/14
- OLG Brandenburg, 02.03.2017 - 13 UF 106/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09
Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2017 - 13 UF 106/15
Das gilt für alle vor der Rechtskraft der Ehescheidung entstandenen und tatsächlich erfüllten Unterhaltsverpflichtungen (BGH, NJW 2012, 384, Abs. 17 ff.), also sowohl für solche gegenüber den gemeinsamen Kindern als auch für die Unterhaltsverpflichtungen gegenüber dem im September 2015 geborenen Kind des Antragsgegners und gegenüber der Mutter des Kindes. - BGH, 21.04.2010 - XII ZR 134/08
Nachehelicher Unterhaltsanspruch: Anspruch auf Betreuungsunterhalt aus …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2017 - 13 UF 106/15
Einkommensnachteile auf Grund von Erwerbshindernissen, die auf die Kinderbetreuung zurückzuführen sind, braucht der Antragsgegner nicht auszugleichen, und auch den Bedarf der Antragstellerin nach den ehelichen Lebensverhältnissen kann sie aus ihrem Einkommen selbst aufbringen (§§ 1570, 1573 II, 1577 I, 1578 I BGB; vgl. BGH, NJW 2010, 2277, Abs. 41).